Allgemein

Veröffentlicht am Freitag, 25. November 2016 von Admin

Am Samstag, dem 20.11.2016 hat Die PARTEI eine 38-köpfige Landesliste aufgestellt. Auf die ersten Plätze wurden der Spitzenkandidat Julian Klippert aus der Region Hannover sowie die Ratsherren Andreas Tönjes aus Wilhelmshaven und Torsten Kobelt aus Weyhe (Die PARTEI KV Diepholz) gewählt.

Im traditionsreichen “Grünen Jäger” zu Osnabrück wurde während der Aufstellungsversammlung “die beste Liste überhaupt gekürt”, so Landesvorsitzender Tobias Speckin. „Selbstverständlich werden wir allen unseren Kandidaten einen sicheren Job im Landtag verschaffen. Die dafür nötigen knapp 30 % liegen weit hinter dem erklärten Ziel von 100 % + X und bringen uns pro Abgeordnetem satte 6.682,88 Euro Grundentschädigung.”

„Wir wollen den Trend der Kommunalwahl auch 2018 auf Landesebene fortsetzen und neben der stattlichen Entschädigung auch ordentlich Fraktionszuschüsse kassieren – getreu dem Motto: Selbstbedienung vom Feinsten, wie Fraktionsvorsitzender Wilfried Engelke der Spaßpartei FDP es wohlwollend bezeichnete,“ ergänzt Multifunktionär Julian Klippert, Vorsitzender des Kreisverbands Region Hannover und Fraktionsvorsitzender der Fraktion Die FRAKTION im Stadtrat von Hannover.

Neben Grund- und Kopfbeträgen gibt es für Fraktionen auch noch einen „Oppositionszuschlag“ oben drauf. Für Manfred Balzer, Kreisverbandsvorsitzender aus Stade und Listenplatz 10, steht damit fest: „Wir gehen in die Opposition.“

Nach Recherchen von Correctiv.org hat der Landesrechnungshof in den letzten zehn Jahren die Fraktionskassen des Landtags nie geprüft. Die PARTEI Niedersachsen freut sich bereits, sich unter diesem bequemen Deckmantel der Achtlosigkeit ihr Sümmchen vom bitter verdienten Geld der Steuerzahler abzwacken zu dürfen.